Rechtsprechung
| BVerwG, 23.12.1980 - 6 CB 62.80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,4137) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Darlegung der Divergenz eines Urteils von einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in der Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung eines Verfahrensmangels in der Nichtzulassungsbeschwerde - Besetzung des Gerichts mit schlafenden ehrenamtlichen Richtern - ...
Verfahrensgang
- VG Stuttgart, 29.11.1979 - VRS I 448/78
- BVerwG, 23.12.1980 - 6 CB 62.80
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 04.04.1975 - IV C 55.74
Errichtung einer Tankstelle - Voraussetzungen für eine Ausnahmegenehmigung
Auszug aus BVerwG, 23.12.1980 - 6 CB 62.80
Es ist nicht klärungsbedürftig, sondern ergibt sich ohne weiteres aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 13. April 1978 (BVerwGE 48, 127 [BVerwG 04.04.1975 - IV C 55/74], daß der Kläger nicht etwa deswegen als anerkannter Kriegsdienstverweigerer gilt, weil am 1. August 1977 bereits zwei Jahre seit Abgabe seiner Erklärung, den Kriegsdienst mit der Waffe verweigern zu wollen, verstrichen waren. - BVerwG, 22.11.1974 - VI C 247.73
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 23.12.1980 - 6 CB 62.80
Auch für eine Abweichung von dem Urteil vom 22. November 1974 - BVerwG 6 C 247.73 - (Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 80) ergibt sich aus dem Gesamtzusammenhang des angefochtenen Urteils nichts. - BVerwG, 02.07.1975 - VI C 76.73
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Widerspruchsfrist …
Auszug aus BVerwG, 23.12.1980 - 6 CB 62.80
Insbesondere ist für eine Abweichung von dem Urteil vom 2. Juli 1975 - BVerwG 6 C 76.73 - (Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 88) nichts ersichtlich. - BVerwG, 06.06.1980 - 6 B 41.80
Antrag auf Prozesskostenhilfe bei fehlendem Nachweis des Unvermögens zur …
Auszug aus BVerwG, 23.12.1980 - 6 CB 62.80
Damit kann auch in Kriegsdienstverweigerungssachen eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen Abweichung nicht begründet werden (ständige Rechtsprechung, vgl. Beschluß vom 6. Juni 1980 - BVerwG 6 B 41.80 -). - BVerwG, 28.02.1980 - 6 B 125.79
Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Zulassung der Revision - Darlegung …
Auszug aus BVerwG, 23.12.1980 - 6 CB 62.80
Das Beschwerdevorbringen ergibt auch nicht, daß das angefochtene Urteil in seinen tragenden rechtlichen Erwägungen von einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts im Sinne des § 34 Abs. 2 Satz 3 WPflG abweicht und gegebenenfalls inwiefern es auf dieser Abweichung beruht (vgl. dazu u.a. Beschluß vom 28. Februar 1980 - BVerwG 6 B 125.79 - mit Nachweisen).